Bas wird doch die Regenbogenfahne hissen
Die SPD-Bundeschefin und Bundesarbeitsministerin Brbel Bas (SPD) hat am Sonntag auf der Klner CSD-Demonstration angekndigt, an ihrem Ministerium doch die Regenbogenfahne zum CSD Berlin Ende des Monats zu hissen. «Wir werden auch ganz normal beflaggen», so Bas im offiziellen Livestream des ColognePride. Die Kritik an ihr aus der Community habe sie tief getroffen, so Bas weiter: «Mir vorzuwerfen, ich steh nicht zur Community, das war schon sehr hart fr mich.»
Vergangene Woche hatte ein Sprecher ihres Ministeriums noch mitgeteilt, dass die Regenbogenbeflaggung «an den Standorten Berlin und Bonn nicht zu den jeweiligen regionalen CSD-Paraden gesetzt» werden wrde (queer.de berichtete). Grund war, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem Arbeitsministerium und anderen Bundesbehrden untersagt hatte, die Regenbogenflagge nach dem 17. Mai auch an diesem Tag zu hissen. ber dieses Verbot will sich Bas nun offenbar hinwegsetzen. Bereits am Wochenende missachtete das Bundesfinanzministerium von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das Dobrindt-Verbot und hisste eine Regenbogenfahne (queer.de berichtete).
? Vielfalt ist mehr als ein Symbol sie ist eine Haltung. 17 Sekunden dauert es im Zeitraffer, unser…
Der Berliner Queerbeauftragte Alfonso Pantisano (SPD) begrte die Entscheidung seiner Parteifreundin am Montagmorgen. «Das freut mich so sehr! So kann die Woche gut beginnen!», schrieb er. «Ich habe es mehrfach gesagt: In diesen Zeiten, wo queeren Menschen ihre Sichtbarkeit, ihre rechtliche Gleichstellung abgesprochen wird, da braucht es echte Solidaritt und wenn notwendig auch friedlichen Widerstand!
Bereits im Mai hatte Bundestagsprsidentin Julia Klckner (CDU) untersagt, dass wie in den Vorjahren auch zum CSD Berlin Regenbogenfahnen am Reichstag hngen. Die rheinland-pflzische Politikerin begrndete dies mit der Neutralittspflicht des deutschen Parlaments. Kanzler Friedrich Merz (CDU) untersttzte dieses Verbot mit den Worten: «Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt» (queer.de berichtete).
Diese uerung des Kanzlers wurde von der demokratischen Opposition, Abgeordneten von SPD sowie von LGBTI-Organisationen als respektlos kritisiert. Zudem wurde der Union vorgeworfen, ausgerechnet whrend einer Zeit steigender rechtsextremer bergriffe auf CSDs einen Kulturkampf vom Zaun zu brechen. Zuletzt schttete CDU-Generalsekretr Carsten Linnemann noch l ins Feuer gegossen, als er mit Blick auf die «Zirkuszelt»-uerung sagte: «Wir drfen keine Rcksicht nehmen auf Shitstorms» (queer.de berichtete).
«Es war mir ein Vergngen, ein Zirkus zu leiten»
Ursprnglich hatte Bas als Bundestagsprsidentin 2022 erstmals die Flagge auf dem Reichstagsgebude erlaubt (queer.de berichtete). Auf die «Zirkuszelt»-uerung ihres Kabinettschefs angesprochen, erklrte Bas nun lachend auf dem Klner CSD: «Es war mir ein Vergngen, einen Zirkus zu leiten.» Dann fhrte sie aus, dass sie damit Vielfalt zeigen wolle: «Ich bin ich nicht neutral, [wenn es darum geht], Haltung zu zeigen fr die Demokratie und fr Menschenrechte», so Bas.
Bereits in der Vergangenheit ignorierten SPD-gefhrte Bundesministerien in Koalitionen mit der Union offen die Verbote, eine Regenbogenfahne zum CSD zu hissen (queer.de berichtete). Meist war dieser Mut jedoch auf die Zeit kurz vor der Bundestagswahl beschrnkt das hat sich jetzt offenbar gendert. (dk)
