CSD-Demos in Thringen: Beunruhigende Beobachter am Demo-Rand
Mindestens neun Christopher-Street-Day-Demonstrationen (CSD) soll es in diesem Jahr in Thringen geben. Nach Pneck und Jena werden am Samstag erstmals auch in Nordhausen Teilnehmende mit bunten Flaggen fr mehr Sichtbarkeit der queeren Community durch die Stadt ziehen.
Gegenveranstaltungen sind bislang laut Landratsamt Nordhausen bislang nicht angemeldet. Doch zumindest ein latentes Unsicherheitsgefhl schwingt inzwischen bei vielen CSD-Veranstaltungen mit, wie Matthias Gothe von «Vielfalt Leben QueerWeg Verein fr Thringen» sagt.
Unter Beobachtung der rechtsextremen Szene
«Wir erleben das immer wieder und bei fast jedem CSD, auch wenn keine Gegenveranstaltungen angemeldet sind, dass Leute am Rand stehen, dunkel gekleidet sind, Shirts mit rechten Parolen tragen und uns beobachten oder Queerfeindliches rufen», so Gothe. Auch im Netz wrde Diskriminierung laut. Etwa unter Social-Media-Beitrgen der CSD-Organisator*innen in Mhlhausen wrde zu Gegendemos aufgerufen und Hasskommentare wrden verbreitet.
«Queere Menschen fragen sich akut: «Wie kann ich mein Leben in Thringen noch sicher gestalten?».» Das beschftige vor allem auch Menschen im lndlichen Raum, die nicht in der Anonymitt einer Grostadt lebten, so Gothe. Gleichzeitig betonte er, dass die Vielzahl der CSD-Veranstaltungen in Thringen ein gutes Zeichen sei: «Queere Menschen werden vor Ort aktiv: Sie sagen: «Wir leben in unsicheren Zeiten und wollen gerade deshalb zur Sichtbarkeit beitragen».»
Keine konkreten Gegendemos bekannt, aber Strpotenzial da
Seitens des Innenministeriums hie es zwar, dass keine Erkenntnisse zu konkret geplanten Aktivitten von Neonazis gegen die einzelnen CSD-Versammlungen in Thringen vorlgen. Allerdings sei der geplante CSD in Nordhausen bereits von der rechtsextremistischen Szene ffentlich und in abwertender Weise thematisiert worden, antwortete das Ministerium auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katharina Knig-Preuss (Linke). Das Ministerium geht auch aufgrund von gegen CSD-Events gerichteten Aktionen im Jahr zuvor davon aus, dass die rechte Szene zu Gegenversammlungen mit Strungspotenzial mobilisieren wird.
Die Linken-Politikerin Knig-Preuss erkundigte sich in ihrer Anfrage auch nach gegen queere Menschen gerichtete Vorflle. Elf Straftaten in diesem Bereich der Hasskriminalitt wurden der Antwort nach in diesem Jahr in Thringen bislang offiziell erfasst. Das Innenministerium rumt darin aber ein, dass es dabei um vorlufige und nicht «qualittsgeprfte» Erkenntnisse handle.
Hhere Dunkelziffer vermutet
Sowohl Gothe als auch Knig-Preuss gehen von einer deutlich hheren Dunkelziffer bei solchen Straftaten aus. Grnde dafr seien vielfltig, so Knig-Preuss. Betroffene solcher Taten htten mitunter Angst vor weiterer Diskriminierung infolge einer Anzeige. Zudem fehlte ihnen teils das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, was etwa die Ernsthaftigkeit der Bearbeitung der Flle angehe. Problematisch sei auch, dass solche Straftaten nicht konsequent statistisch erfasst wrden, bemngelt Gothe. Auch Knig-Preuss sagt, dass solche Taten nicht immer von Polizei und Justiz als queerfeindlich anerkannt und entsprechend eingeordnet wrden.
Derweil betonte das Innenministerium in der Antwort an Knig-Preuss, dass auch queere Menschen in Thringen sicher leben knnten. Allerdings sei «eine zunehmende Sensibilitt hinsichtlich des eigenen und der Ablehnung anderer Lebensstile zu verzeichnen». (cw/dpa)
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