«Ein historischer Moment»: Merz besucht die LSU
Der Bundesverband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) hat sich am Montag im Konrad-Adenauer-Haus mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) getroffen. «Der erste Besuch eines CDU-Parteivorsitzenden bei der LSU war nicht nur ein starkes Zeichen er war ein weiterer Schritt zu mehr Vielfalt, Mut und Balance», erklrte dazu der LSU-Bundesvorsitzende Snke Siegmann. Auf seiner Facebook-Seite sprach der queere Verband von CDU und CSU auch von einem «historischen Moment».
Bei dem Besuch sei es inhaltlich insbesondere um zwei Fragen gegangen: Das «dringend notwendige Update von Artikel 3 GG», also den Schutz von sexueller und geschlechtlicher Identitt im Antidiskriminierungsartikel des Grundgesetzes. Dieser wird derzeit von allen demokratischen Fraktion im Bundestag mit Ausnahme der Union untersttzt. Zuletzt brckelte die Ablehnungsfront innerhalb der grten Fraktion jedoch. Das CDU-gefhrte Berlin brachte erst Ende Juni einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat ein (queer.de berichtete).
Das zweite Thema sei die Reform des Abstammungsrechts gewesen. Hier werden derzeit Zwei-Mtter-Regenbogenfamilien diskriminiert, weil nur die leibliche Mutter ins Geburtenregister eingetragen wird. Der Bundesrat hatte im Mai die Bundesregierung aufgefordert, diese Diskriminierung zu beenden (queer.de berichtete). Die LSU machte keine Angaben, ob der Kanzler in diesen Fragen Zugestndnisse gemacht hatte.
«Es gibt auf allen Seiten Verstndnis»
Zudem sei die «‚Zirkuszelt‘-Debatte» thematisiert worden. «Uns war wichtig, nicht bereinander, sondern miteinander zu sprechen. Das Gesprch zeigte: Es gibt auf allen Seiten Verstndnis und das klare Bekenntnis, Vielfalt als Strke anzuerkennen», so die LSU. Inhaltliche Angaben zum Gesprch machte die LSU nicht.
Hintergrund ist, dass sich Merz letzte Woche in der ARD-Sendung «Maischberger» hinter das von Bundestagsprsidentin Julia Klckner verhngte Regenbogenfahnenverbot am Reichstagsgebude zum CSD Berlin stellte mit dem Kommentar: «Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt» (queer.de berichtete). An der uerung gab es scharfe Kritik aus SPD, den demokratischen Oppositionsparteien und LGBTI-Organisationen.
? Rckblick auf ein besonderes Treffen mit unserem Parteivorsitzenden Friedrich Merz, MdB ?????? Am Montag durften wir…
Die LSU berreichte dem Kanzler auch ein persnliches Geschenk: eine Regenbogenkarte seines Wahlkreises im Hochsauerland. Darauf ist die Botschaft aufgedruckt: «Was das Hochsauerland so besonders macht: die Vielfalt». «Er hat sich sehr gefreut und versprochen, dass das Bild einen Ehrenplatz erhlt», teilte die LSU mit. (cw)
