Gring-Eckardt besucht Maja T. im Gefngnis in Ungarn
Die Grnen-Politikerin Katrin Gring-Eckardt hat die in Ungarn inhaftierte deutsche nichtbinre Person Maja T. nach eigenen Angaben besucht und ein rechtsstaatliches Verfahren gefordert. «Wir wollen, dass sie ein Verfahren bekommt, das rechtsstaatlich einwandfrei ist. Wir wollen, dass sie nach Deutschland berstellt wird», sagte Gring-Eckardt in einem auf der Plattform X geposteten Video. Zuvor hatte der «Spiegel» ber die Reise der Grnen-Politikerin berichtet.
Maja T. steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen tatschliche oder mutmaliche Rechtsextremisten beteiligt und fr schwere Krperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. T. war Anfang Juni in den Hungerstreik getreten. Hintergrund ist unter anderem eine Forderung nach besseren Haftbedingungen etwa ein Ende der Isolationshaft. Dem «Spiegel» sagte Gring-Eckardt mit Blick auf den Zustand von Maja T.: «Maja ist sehr klar und wei genau, was sie tut.» Zugleich mache Maja T. einen «schwachen» Eindruck.
Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe kam wenige Minuten zu spt (queer.de berichtete). Zuletzt hatte ein Gericht einen Antrag auf berstellung in den Hausarrest abgelehnt und dies mit erhhter Fluchtgefahr angesichts eines mglichen Strafmaes von bis zu 24 Jahren Haft begrndet (queer.de berichtete).
Auf X betonte Gring-Eckardt zudem: «Und ja, natrlich ist es so, dass wir ein Verfahren wollen und dann festgestellt wird mit der Unschuldsvermutung brigens was notwendig ist. Aber diese Haftbedingungen gehen nicht.» Das sei eine Katastrophe fr einen Menschen wie Maja T. «Es ist eine Katastrophe mitten in Europa. Es ist eine Katastrophe, dass es hier in Ungarn passiert», so Gring-Eckardt. (cw/dpa)
Seit einem Jahr sitzt Maja T. hier in Ungarn unter menschenunwrdigen Bedingungen in Haft.
Maja T. wurde unrechtens an Ungarn berstellt. Wir fordern die schnelle Rckberstellung nach Deutschland fr ein faires, rechtsstaatliches Verfahren. pic.twitter.com/PXHvHoH8VS
