Kln: Droht der Schaafenstrae die Zwangsruhe?

Wenige Wochen, nachdem die Stadt Kln rund um den Brsseler Platz erstmals ein Verweilverbot verhngt hat, spekulieren lokale Medien, dass auch dem queeren Ausgehviertel an der Schaafenstrae nach Beschwerden von Anwohner*innen unruhige bzw. ruhige Zeiten bevorstehen knnten.

Entsprechende Beschwerden hatten auf dem Platz im Belgischen Viertel dazu gefhrt, dass sich Personen dort seit Anfang Februar freitags, samstags und vor Feiertagen von 22 bis 6 Uhr nicht mehr sitzend oder stehend aufhalten drfen, ansonsten drohen Bugelder. Auch Auenbereiche der Gastronomie sind zu schlieen. Damit reagierte die Stadt auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mnster, das auf eine Klage von Anwohner*innen entschieden hatte, dass die Stadt die Nachtruhe durchsetzen msse der Lrm der sich auf dem Platz versammelnden Menschen sei gesundheitsgefhrdend.

Whrend das Verweilverbot zunchst noch eine temporre Manahme ist, ber dessen Fortbestehen der Rat vor dem Sommer entscheidet, knnte es auch Auswirkungen auf eine Diskussion in der nur knapp ber fnfhundert Meter Luftlinie entfernten queeren Kneipenmeile haben: «Droht auf der Schaafenstrae ein Verweilverbot wie auf dem Brsseler Platz?», fragte am Dienstag der «Klner Stadtanzeiger».

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Lrmgutachten soll Gesundheitsgefhrdung ergeben haben

Wie die Zeitung berichtete, habe mindestens ein Anwohner die Stadt wegen des nchtlichen Lrms auf der Strae mit beliebten Bars wie «Ex-Corner» oder «Mumu» verklagt. Die Brgerinitiative Mauritiusviertel habe zudem bereits vor drei Jahren in einem Brief an Oberbrgermeisterin Henriette Reker und Bezirksbrgermeister Andreas Hupke eine «konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Nacht- und Sonntagsruhe, besonders im Bereich rund um die Schaafenstrae» gefordert.

Die Stadt und der Klger, der an der Schaafenstrae auch Wohnungen vermiete, htten sich der Zeitung zufolge zunchst in einem Vergleich geeinigt, dass die Stadt ein Lrmgutachten in Auftrag gebe. Die Messungen aus dem letzten Sommer befnden sich seitens der Verwaltung noch in der Auswertung. Der «Stadt-Anzeiger» berichtete aber in einem Folgeartikel, die Messung an der Wohnung des Klgers habe in mehreren Nchten deutlich ber den zulssigen Grenzwert von 45 Dezibel gelegen, als Spitzenwert seien 89 Dezibel gemessen worden. Gesetzlich toleriert wrden nachts nur vereinzelte Spitzen von maximal 65 Dezibel. Der Lrm an der Schaafenstrae werde folglich zeitweise als «gesundheitsgefhrdend» eingestuft.

Zunchst soll es Gesprche geben

Der Zeitung sagte ein Sprecher der Stadt, man werde nach Abschluss der Auswertung «mit beteiligten Akteuren Gesprche fhren, um die Ergebnisse und mgliche Manahmen zu besprechen». Der Klger sagte, er sei «nicht kleinlich», wnsche sich aber auch Ruhezeiten fr sich und die Mieter*innen. Zuletzt sei es in Sommernchten zu laut geworden: «Die Leute holen sich ihre Getrnke am Kiosk und stellen sich dann damit auf die Strae. Vor allem an der Sparkasse sammeln sich immer alle, da ist es wegen der berdachung dann besonders laut.»

Matthias Eiting von der Wirtegemeinschaft Schaafenstrae sagte dem «Express», man stnde schon seit Jahren mit allen Beteiligten im Gesprch und habe zu dem ihm noch nicht vorliegenden Gutachten in den nchsten Wochen mehrere Termine. «Davon unabhngig sind wir aber auch schon seit Jahren bemht, etwaige Lrmbelstigungen durch die Besucherinnen und Besucher der Schaafenstrae so weit wie mglich zu verhindern.» So habe man Sicherheitspersonal engagiert, dass etwa an Wochenenden diese dazu anhalte, «Rcksicht auf die Nachtruhe der Nachbarschaft zu nehmen». (cw)