«Laut gegen Nazis» sichert sich Markenrechte an Nazi-Onlineshop
Der Hamburger Verein «Laut gegen Nazis» hat sich den Namen des groen rechtsextremen Onlineshops «Druck18» markenrechtlich sichern lassen. Damit werde einem der wichtigsten Vertriebskanle der rechtsextremen Szene die gewerbliche Nutzung entzogen, sagte Vereinsgrnder Jrn Menge in Hamburg.
Der Betreiber knne seinen Shop damit nun nicht mehr unter dem in der Szene weithin bekannten Namen weiterfhren. Andernfalls drohen rechtliche Konsequenzen bis zu Unterlassungsklagen und Schadenersatzforderungen. Der Shop verkauft etwa Kleidung, Aufkleber, Bettwsche undSchmuck beispielsweise mit queerfeindlichen Aufschriften «Vater und Mutter statt Elternteil».
Geschftsfhrer des Onlineshops ist laut Impressum Tommy Frenck. Der Rechtsextremist hatte 2024 in Thringen als Landrat kandidiert. Frenck wurde bundesweit bekannt, weil er eine Reihe groer Neonazi-Konzerte organisiert hatte, zu denen auch Rechtsextreme aus anderen europischen Lndern anreisten.
«Wir haben ja bereits mit der markenrechtlichen Eintragung einzelner Codes bewiesen, dass wir Nazis dort treffen, wo es ihnen am meisten weh tut: ihren Geldbeuteln. Mit ‚Druck18‘ gehen wir noch einen Schritt weiter: Denn, wermit rechtem Hass Geld verdient, muss mit Gegenwind rechnen», sagte Menge.
Verein hat sich Rechte fr mehrere rechtsextreme Marken gesichert
In den vergangenen Monaten hatte «Laut gegen Nazis» sich bereits die Rechte an den Marken «Dp d d dp», «VTR LND» und «enness» gesichert. «Dp d d dp» ist eine Anlehnung an die Melodie des Songs «L’amour toujours», die immer wieder fr rassistische Parolen genutzt wird. Die Abkrzung «VTR LND» steht fr «Vaterland» und «enness» ist Lautschrift fr NS und damit fr Nationalsozialismus. Beide sind ebenfalls als «Code» unter Rechtsextremen beliebt.
«Druck18» sei das Flagschiff der rechtsextremen Szene, die sich zum groen Teil ber Merchandise finanziere, sagte Philip Schlaffer, ehemaliger Neonazi und heute Aussteiger, laut Mitteilung. «Wer da reingrtscht, entzieht der Bewegung nicht nur Geld, sondern auch Reichweite und Identifikation. Diese Aktion trifft ins Schwarze.»
Markenrechte dank vieler Spenden mglich
Wie aus der Datenbank des Europischen Amts fr geistiges Eigentum (EUIPO) hervorgeht, wurde der Antrag des Vereins fr die Marke «Druck18» bereits Anfang 2025 genehmigt. Dem Eintrag des Amts zufolge ist die Nutzung der Marke im Zusammenhang mit Einzelhandelsdienstleistungen rund um Kleidungsstcke, Gedrucktes, Getrnke, Schmuck und Lebensmittel geschtzt.
Wie bei den vergangenen Markeneintragungen arbeitete der Verein im Rahmen der ausgezeichneten Kampagne «Recht gegen rechts» dafr mit der Marketingagentur Jung von Matt zusammen.
Um sich weitere Markenrechte an rechtsextremen Codes und hnlichem sichern zu knnen, sei der Verein auf weitere Spenden angewiesen, so Menge. Eine Markenanmeldung kostet rund 1.600 Euro. Einen entsprechenden Aufruf gibt es auf der Spendenplattform «Betterplace.org».
Auerdem flieen alle Nettoerlse aus dem neu eingerichteten Shop «Recht gegen rechts» in das und weitere Projekte gegen Rechtsextremismus. Damit sollen auch kleinere Projekte im Lndlichen untersttzt werden. «Wir wollen den Nazis zeigen, dass wir mehr sind», sagte Menge weiter.
Auch andere Aktivist*innen gehen gegen Rechtsextreme mit Hilfe des Markenrechts vor. So sicherte sich derBerliner Content Creator Fabian Grischkat die Rechte an der Marke «Stolzmonat», mit der Rechtsextreme wie die AfD Stimmung gegen den Pride Month machen (queer.de berichtete). (dpa/cw)
