Maja T. in Krankenhaus verlegt
Die in Ungarn inhaftierte deutsche nichtbinre deutsche Person Maja T. ist am Dienstag wegen des schlechten Gesundheitszustandes offenbar in ein Haftkrankenhaus nahe der rummischen Grenze verlegt worden. Das teilten Untersttzer*innen und Angehrige mit.»Der gesundheitliche Zustand von Maja T. verschlechtert sich rapide», erklrte Martin Schirdewan, der Linken-Fraktionschef im Europaparlament.Er hatte Maja T. vor gut einer Woche im Gefngnis besucht (queer.de berichtete). Die 24-jhrige Person befindet sich bereits seit drei Wochen im Hungerstreik (queer.de berichtete). Hintergrund ist unter anderem eine Forderung nach besseren Haftbedingungen etwa ein Ende der Isolationshaft, die von Menschenrechtsorganisationen als eine Form von Folter beschrieben wird.
Angesichts der gesundheitlichen Situation rief Schirdewan die Bundesregierung auf, in diesem Fall zu handeln: «Die Bundesregierung muss ihre Rckberstellung aus Ungarn nach Deutschland jetzt sofort zur Prioritt machen. Was muss noch passieren, damit SPD und CDU endlich aufwachen?» Er erinnerte daran, dass die Auslieferung von Maja T. nach einer Entscheidung rechtswidrig gewesen. «Dieses Unrecht muss behoben werden. Das ist die Verantwortung der Bundesregierung. Maja T. hat das Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren und menschenwrdige Haftbedingungen beides ist in Ungarn unter Orbn nicht gewhrleistet», so Schirdewan. Auch Politiker*innen der Grnen hatten ein Eingreifen der Bundesregierung gefordert.
Vater: «Diese Haftbedingungen sind nicht nur unmenschlich, sie sind lebensgefhrlich»
Auch der Vater von Maja T. ist sehr besorgt: «Jeder Tag in Haft ist ein Risiko fr das Leben meines Kindes. Ich mache mir groe Sorgen», erklrte Wolfram Jarosch. «Diese Haftbedingungen sind nicht nur unmenschlich, sie sind lebensgefhrlich. Dass Maja erst zu solch drastischen Mitteln greifen muss, ist ein Skandal.»
Maja T. steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen mutmaliche Rechtsextreme beteiligt und fr schwere Krperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden. Zuletzt hatte ein Gericht einen Antrag auf berstellung in den Hausarrest abgelehnt, weil wegen der drohenden 24-jhrigen Haftstrafe Fluchtgefahr drohe (queer.de berichtete).
Die ungarische Regierung von Ministerprsident Viktor Orbn schrnkt seit Jahren die Rechte von queeren Menschen ein. 2021 erlie sie ein «Homo-Propaganda»-Gesetz, mit dem die Sichtbarkeit queerer Menschen eingeschrnkt werden sollte. Auch CSD-Demos sind in dem Land grundstzlich untersagt, allerdings widersetzten 200.000 Menschen am Wochenende diesem Verbot (queer.de berichtete). Orbn bezeichnete die Demo fr queere Rechte daraufhin als «Schande» (queer.de berichtete). (cw)
