Miersch: «Nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogenflagge ausgespielt wird»
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat in der «Zeit» appelliert, queere Themen nicht gegen Themen wie Arbeitsplatzsicherheit auszuspielen: «Man kann argumentieren: Lasst uns nicht ber die Regenbogenflagge reden, sondern ber die Sicherung der Arbeitspltze in der Stahlindustrie», so der 56-Jhrige in einem Streitgesprch mit der frheren Grnenchefin Ricarda Lang.
Die Arbeitnehmer*innen erwarteten zwar zu Recht, das sich die Politik um den Arbeitsmarkt kmmere. Aber: «Auf der anderen Seite ist die Regenbogenflagge eben ein Symbol, das fr das steht, was in unserer Gesellschaft an Liberalitt erreicht wurde und jetzt von Rechtsauen wieder infrage gestellt wird. Deshalb habe ich fr mich entschieden, dass ich zu diesen sogenannten Kulturkampfthemen nicht schweigen darf», so Miersch. Der offen schwule Sozialdemokrat forderte daher: «Wir drfen nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogenflagge ausgespielt wird.»
Ricarda Lang kritisiert erneut Klckner
Lang attestierte in dem Gesprch der Bundestagsprsidentin Julia Klckner (CDU), «offensichtlich ein Problem» mit Regenbogenflaggen zu haben. Bereits zuvor hatte Lang Klckner als Polarisierungs-Unternehmerin kritisiert (queer.de berichtete). Hintergrund ist das Regenbogenfahnenverbot zum CSD und das Verbot fr die Bundestagsverwaltung, am CSD teilzunehmen.
Miersch verteidigte die Koalition seiner Partei mit der Union und erklrte, ein inhaltlicher Streit um die Sache werde von Social Media «gleich zu einer Koalitionskrise hochgejazzt». Lang hingegen behauptete, in der Koalition herrsche Chaos. «Nicht einmal das Regierungshandwerk beherrschen sie», so die Kritik der Oppositionspolitikerin.
Matthias Miersch wurde vergangenen November SPD-Generalsekretr als Nachfolger des zurckgetretenen Kevin Khnert (queer.de berichtete). Im Mai diesen Jahres whlte ihn seine Fraktion zu ihrem Vorsitzenden (queer.de berichtete). Da Jens Spahn Unionsfraktionschef ist, werden erstmals beide Regierungsfraktionen von einem queeren Politiker angefhrt. (dk)
