Pride-Demo: EU-Kommissar lobt ungarische Zivilgesellschaft
Der EU-Kommissar fr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Michael McGrath, hat sich anerkennend ber die Massendemonstration in Budapest fr die Rechte queerer Menschen geuert. «Es war eine sehr kraftvolle und sichtbare Demonstration der Solidaritt und Untersttzung fr die LGBTIQ+-Gemeinschaft in Budapest», sagte McGrath der Deutschen Presse-Agentur und dem European Newsroom bei einem Interview in Brssel.
Am vergangenen Wochenende hatten in der ungarischen Hauptstadt laut Veranstaltern mehr als 200.000 Menschen an der bislang grten Pride-Parade in der 30-jhrigen Geschichte der Bewegung in Ungarn teilgenommen. Die Teilnehmer*innen zogen friedlich durch die Hauptstadt trotz groer Widerstnde der ungarischen Regierung (queer.de berichtete).
Ministerprsident Viktor Orban hatte im Zuge einer queerfeindlichen Kampagne versucht, die Parade durch ein polizeiliches Verbot zu verhindern. Zugleich warf er der Europischen Union vor, hinter den Protesten zu stecken (queer.de berichtete).
McGrath wies das zurck: «Es gab mit Sicherheit keine Orchestrierung durch die Europische Union. Was wir gesehen haben, war eine organische Reaktion von Graswurzelorganisationen, von gewhnlichen ungarischen Brgern und ja, untersttzt durch internationale Interessengruppen.»
Der Ire betonte die Bedeutung europischer Grundrechte: «Die Versammlungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht in der EU-Grundrechtecharta.» Niemand msse etwas befrchten, wenn Menschen sich friedlich versammelten.
McGrath wies darauf hin, dass die EU-Kommission bei Versten gegen rechtsstaatliche Prinzipien den Zugang zu EU-Geldern beschrnken knne. Die Kommission sei der Ansicht, «dass nicht ein einziger Euro in Lnder flieen soll, in denen die Rechtsstaatlichkeit nicht respektiert wird», sagte der Kommissar. (cw/dpa)
