«Team Ich» statt «Team Staat»? Jens Spahn unter Druck
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wehrt sich gegen Vorwrfe zu Maskenbeschaffungen in der Corona-Pandemie. Spahn, der zwischen Mrz 2018 und Dezember 2021 als erster offen schwuler Mann den Posten des Bundesgesundheitsministers inne hatte, sprach im ARD-«Bericht aus Berlin» erneut von einer damaligen Notsituation. Angesprochen auf Vorwrfe gegen ihn, die in einem bislang unter Verschluss gehaltenen Bericht der Sonderermittlerin Margarethe Sudhof (SPD) erhoben werden sollen, sagte Spahn, er kenne den Bericht nicht. Er sprach von «subjektiven Wertungen einer einzelnen Person».
«Sddeutsche Zeitung», NDR und WDR zitierten aus dem bislang unter Verschluss gehaltenen Bericht Sudhofs, der die Vorgnge im Ministerium in der Corona-Zeit untersucht. Demnach htten bei der Maskenbeschaffung unter Spahn «fehlendes konomisches Verstndnis» und «politischer Ehrgeiz» am Ende dazu gefhrt, dass nicht als «Team Staat», sondern als «Team Ich» gehandelt worden sei.
Dem Bericht zufolge habe Spahn in der Pandemie in vielerlei Hinsicht eigenmchtig und «nachweislich gegen den Rat seiner Fachabteilungen» gehandelt, schreiben «Sddeutsche Zeitung», NDR und WDR. Die Fachabteilungen htten sich dafr ausgesprochen, die Maskenbeschaffung vom Innenministerium koordinieren zu lassen, so wie es auch der Corona-Krisenstab am 5. Mrz 2020 beschlossen hatte.
Spahn jedoch habe beschlossen, «die Beschaffung allein meistern zu wollen» ? und angeordnet, mit dem von ihm gefhrten Gesundheitsministerium selbst in die Maskenbeschaffung einzusteigen. Interne Kritik sei nicht als Warnsignal betrachtet worden, heie es in dem Bericht weiter.
Spahn kontert
Spahn sagte in der ARD, im Mrz 2020 zu Beginn der Pandemie habe niemand gewusst, was genau passiere. In den Krankenhusern seien Masken und Schutzausrstung knapp gewesen. Pflegekrfte und rzte htten gesagt, sie stellten den Dienst ein, wenn sie nicht bald Masken bekommen. Masken seien weltweit nicht zu kriegen gewesen. «In der damaligen Zeit haben wir nicht nach Vergaberecht Masken beschafft.» Dies sei in der Bundesregierung miteinander vereinbart worden.
Das Problem sei damals gewesen, dass die Beschaffungsmter des Bundes im Innen- und im Verteidigungsministerium einfach keine Masken erhalten htten auf dem herkmmlichen Weg. Dann habe das Kabinett entschieden, dass das Gesundheitsministerium Masken beschaffe.
Der CDU-Politiker sprach sich dafr aus, sehr zgig eine Enquete-Kommission des Bundestags einzusetzen, «idealerweise» noch vor der Sommerpause. Es sei eine systematische Aufarbeitung der Pandemiezeit ntig. (dpa/cw)
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