«Unhaltbare Haftbedingungen»: Maja T. von «Kakerlaken und Bettwanzen» umgeben
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«Unhaltbare Haftbedingungen»: Maja T. von «Kakerlaken und Bettwanzen» umgeben

Martin Schirdewan, der Chef der Linksfraktion im Europischen Parlament, hat nach einem Besuch der in Ungarn inhaftierten nichtbinren Person Maja T. die Haftbedingungen kritisiert und die Bundesregierung aufgefordert, wieder nach Deutschland rckzuberstellen. T. befindet sich seit fast drei Wochen im Hungerstreik (queer.de berichtete).

«Whrend meines einstndigen Besuchs in der Untersuchungshaft hat Maja eindrcklich von den unhaltbaren Haftbedingungen berichtet: fortgesetzte Isolation und Ungeziefer wie Kakerlaken und Bettwanzen in der Zelle. Das ist vllig inakzeptabel in einem EU-Mitgliedsstaat», so Schirdewan am Montag. «Nach 19 Tagen Hungerstreik ist unbersehbar, wie sehr die Situation an Majas krperlicher Verfassung zehrt. Trotz erkennbaren Gewichtsverlusts, Schwindel, Kopfschmerzen ist Maja im Gesprch unverndert klar und standhaft. Wer Maja zuhrt, sprt den festen Willen fr Gerechtigkeit, selbst unter diesen schrecklichen Bedingungen in Ungarn.»

T. wird von ungarischen Justiz vorgeworfen,im Februar 2023 in Budapest an Angriffen auf mutmaliche Rechtsextreme beteiligt gewesen zu sein. Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Doch die Behrden warteten nicht auf die Eilentscheidung aus Karlsruhe (queer.de berichtete). Majas Anwalt hatte mehrfach die Befrchtung geuert, dass im notorisch queerfeindlichen Ungarn kein faires Verfahren fr eine nichtbinre Person zu erwarten sei. Maja drohen bis zu 24 Jahren Haft.

«Es ist hchste Zeit»

Nun fordert Schirdewan die deutsche Regierung auf, endlich zu handeln: «Die Bundesregierung darf nicht lnger abwarten. Maja muss sofort nach Deutschland rckberstellt werden. Es ist hchste Zeit, dass dazu direkte Gesprche zwischen der Bundesregierung und der Regierung Orbn gefhrt werden», so Schirdewan. Bereits zuvor hatten die Grnen ebenfalls die berstellung von T. nach Deutschland gefordert (queer.de berichtete). (cw)